Europarecht

Rechtlich wird unterschieden zwischen Europarecht im weiteren und Europarecht im engeren Sinne:

• Das Europarecht im weiteren Sinne umfasst darüber hinaus das Recht der europäischen internationalen Organisationen.
• Europarecht im engeren Sinne ist das Recht der Europäischen Union und der Europäischen Gemeinschaften.

Für das Verständnis des Europarechts im engeren Sinne ist die Kenntnis des politischen Systems der Europäischen Union unabdingbar.

Durch die Europäischen Verträge und die damit verbundene Rechtsetzungsbefugnis von Rat und Kommission der Europäischen Gemeinschaften werden in Europa immer mehr Bürger vom Europäischen Recht direkt betroffen. Rechtsverordnungen, die von Rat oder Kommission erlassen worden sind, haben unmittelbare Wirkung in allen Mitgliedstaaten. Dies wird besonders deutlich im Marktordnungsrecht, im Zollrecht, im Beihilferecht aber auch im Umweltrecht.

Die unmittelbare Wirkung gilt nicht nur für Verordnungen, sondern in gewissem Umfang auch für Richtlinien, die vom Rat erlassen werden. Solche Richtlinien richten sich zwar unmittelbar nur an die Mitgliedstaaten, können jedoch auch direkte Auswirkungen auf den einzelnen Bürger haben, wenn sie beispielsweise nicht rechtzeitig von den Mitgliedstaaten in nationales Recht umgesetzt wurden.

Fragen, welche unsere Arbeit daher innerhalb der Kanzlei immer betreffen, sind:

Welche Rechte verleiht das Europarecht dem einzelnen Bürger?
Vor welchen Organen werden Verletzungen des Europarechts geltend gemacht?

Ein betroffener Bürger hat unter Umständen die Möglichkeit z.B. Schadensersatzansprüche gegenüber der Europäischen Gemeinschaft direkt beim Europäischen Gericht I. Instanz in Luxemburg gem. Art. 215 EG-Vertrag einklagt.
Bei Rechtsnormen, die sich an einen größeren Kreis von Adressaten richten, hat der Bürger auch die Möglichkeit, vor den nationalen Gerichten gegen die Gebote oder Verbote vorzugehen, die sich aus der Europäischen Rechtsnorm ergeben.

Das Leistungsangebot unserer Kanzlei umfasst die Beratung in allen Fragen des Europarechts sowie die Vertretung vor den Organen der Europäischen Gemeinschaft

(M.D.)