Handakte WebLAWg

19. Deutscher EDV-Gerichtstag 2010 (Do, 22 Jul 2010)
Der EDV-Gerichtstag steht vor der Tür. Mal wieder. Wer Lust hat, sich drei Tage lang mit dem Thema „IT@Recht – Auf dem Weg zur Justiz 2.0? – IT und Recht in der Netzgesellschaft“ zu befassen, kann sich vom 15.-17. September 2010 in Saarbrücken einfinden. Im Audimax der Universität des Saarlandes geht es im Einzelnen um [...]
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TV-Tipp: Doku über Harry Wörz (Mo, 28 Jun 2010)
Über den Fall des wegen Mordes verdächtigten und wiederholt freigesprochenen Harry Wörz wurde im Handakte WebLAWg bereits mehrfach berichtet. Während des letzten Prozesses vor dem Landgericht Mannheim im Jahr 2009 dokumentierte ein Kamerateam des SWR den Fall und die Verhandlungen. Im Rahmen einer neuen Sommer-Serie der ARD wird morgen Abend um 22.45 Uhr die Folge [...]
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Nachruf (Di, 01 Jun 2010)
Als Ende 2002 das Handakte WebLAWg das Licht der Welt erblickte, brach für Rainer Langenhan eine neue Zeitrechnung an. Die Handakte, vormals bereits als juristische Webseite etabliert, war nicht nur eines der ersten juristischen Blogs in Deutschland. Es war auch sein neues Steckenpferd, seine Leidenschaft, sein Herzblut, musste er doch wenige Monate vorher aufgrund einer [...]
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Aktuelles @ hrr-strafrecht.de

HRRS-Ausgabe Januar 2012 erschienen (Di, 24 Jan 2012)

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HRRS-Ausgabe 1/2012 Aufsatz: Böse-Der Grundsatz "ne bis in idem" und der Europäische Haftbefehl: europäischer ordre public vs. gegenseitige Anerkennung (Bespr. zu EuGH HRRS 2011 Nr. 970) (Di, 24 Jan 2012)
Böse-Der Grundsatz "ne bis in idem" und der Europäische Haftbefehl: europäischer ordre public vs. gegenseitige Anerkennung (Bespr. zu EuGH HRRS 2011 Nr. 970)
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HRRS-Ausgabe 1/2012 Aufsatz: Eisenberg-Zum Unvermögen mordmerkmalsspezifischer Moti-vationsbeherrschung bei (normalpsychologisch) nicht erklärbarem exzeptionellen Anerkennungsbedürfnis (zugl. Anm. zu BGH HRRS 2011 Nr. 1166) (Di, 24 Jan 2012)
Eisenberg-Zum Unvermögen mordmerkmalsspezifischer Moti-vationsbeherrschung bei (normalpsychologisch) nicht erklärbarem exzeptionellen Anerkennungsbedürfnis (zugl. Anm. zu BGH HRRS 2011 Nr. 1166)
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HRRS-Ausgabe 1/2012 Aufsatz: Richter-Tödliche militärische Gewalt und strafrechtliche Verantwortung (Di, 24 Jan 2012)
Richter-Tödliche militärische Gewalt und strafrechtliche Verantwortung
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HRRS 2012 Nr. 1: EGMR Nr. 26766/05 und 22228/06 (Großen Kammer) – Urteil vom 15. Dezember 2011 - Grenzen legitimer Einschränkungen des Konfrontationsrechts (Al-Khawaja u. Tahery vs. UK) (Di, 24 Jan 2012)
EGMR Nr. 26766/05 und 22228/06 (Großen Kammer) – Urteil vom 15. Dezember 2011 - Grenzen legitimer Einschränkungen des Konfrontationsrechts (Al-Khawaja u. Tahery vs. UK)
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Top-Meldungen - JuraBlogs.com

Der Prozess der Filesharing-Abmahnung: Gerichtliche Tauschbörse von Argumenten und Schein-Argumenten im Urheberrecht (Sa, 04 Feb 2012)
PETRINGS.DE - Das große Interesse an und nach meinem Beitrag über eine spannende urheberrechtliche Verhandlung vor dem Amtsgericht München veranlasst mich, aus meiner Sicht einige wesentliche Gesichtspunkte zur erfolgreichen und realistischen Abwehr von Filesharing-Abmahnungen - und von daraus abgeleiteten Klage-Ansprüchen vor Gericht - noch einmal gebündelt zusammenzufassen: Dramatisierenden Veröffentlichu… mehr
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Nur gewaltfreie Straftaten in der Bewährungszeit – kein Widerruf der Strafaussetzung lebenslanger Freiheitsstrafe (Sa, 04 Feb 2012)
Heymanns Strafrecht Online Blog - Der OLG Hamm, Beschl. v. 10.11.2011 – III-1 Ws 573/11 behandelt den Widerruf einer zur Bewährung ausgesetzten lebenslangen Freiheitsstrafe. Das OLG weist darauf hin, gewaltfreie Straftaten in der Bewährungszeit grundsätzlich nicht zum Widerruf der Strafaussetzung lebenslanger Freiheitsstrafe führen können. Die Entscheidung über den Widerruf der Strafaussetzung lebenslanger Freiheitsstrafe… mehrEventuell interessiert Sie auch:Weisung “an einer stationären Suchttherapie teilzunehmen…” zu unbestimmt – kein Widerruf von Strafaussetzung zur Bewährung (Heymanns Strafrecht Online Blog)Anrechnung von erfüllten Auflagen beim Bewährungswiderruf (Rechtslupe)
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OLG Celle: Wie man einem Bußgeldbescheid entkommen kann (So, 05 Feb 2012)
RA Dr. Böttner - Geldbuße / Rechtsfahrgebot / Zustellung / Verteidigung / Einspruch / Verfolgungshindernis / Zustellungsmangel OLG Celle, Beschluss vom 30.08.2011, Az.: 311 SsRs 126/11 Gegen den Betroffenen wurde eine Geldbuße in Höhe von 110€ festgesetzt, da er gegen das Rechtsfahrgebot verstoßen habe. Dieser Bußgeldbescheid wurde mittels Postzustellungsurkunde an das Rechtsanwaltsbüro zugestellt, welche… mehr
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Suchmaschinenrecht: Shop-Blackmailing im Trend? (Sa, 04 Feb 2012)
Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf - Es gibt – nicht erst seit gestern – einen “Trend”, der durchaus besorgniserregend ist, in vielfacher Hinsicht: Betreiber von Webseite, vornehmlich Shops, erhalten aus heiterem Himmel eine Mail, in der sie aufgefordert werden, eine bestimmte Summe zu zahlen. Wenn nicht, wird ihr Geschäft nachhaltig beschädigt, entweder durch gezielte Denial-of-Service-Angriffe, die die Seite lahm legen und… mehrEventuell interessiert Sie auch:Cookie-Richtlinie: Gesetzentwurf im Bundestag (Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf)
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Überblick über die Einkünfte aus selbständiger Arbeit (18 EStG) (Sa, 04 Feb 2012)
Rechtler - I. Allgemeines Selbständige Arbeit ist die Tätigkeit, mit der ein Stpfl. auf eigene Rechnung und Gefahr (=Unternehmerrisiko) und ohne Weisungsabhängigkeit von anderen vorwiegend durch persönl. Arbeitseinsatz nachhaltig (dauernd oder vorübergehend) Gewinn erzielen will.1 Vorteile der Einkünfteerzielung aus selbständiger Tätigkeit im Vergleich zur gewerblichen Tätigkeit liegen vor allem dari… mehr
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Irland und der Fiskalpakt: Verfassungsrecht, das nicht Verfassungsrecht sein darf (Sa, 04 Feb 2012)
Verfassungsblog - Am Montag haben die EU-Regierungschefs ihren Fiskalpakt unter Dach und Fach gebracht. Ein größeres Problem dabei ist die Republik Irland, deren Verfassung unbequemerweise immer dann ein Referendum erfordert, wenn neue Souveränitätsrechte an die europäische Ebene übertragen werden. Dazu kommt, dass der Fiskalpakt in Art. 3 II von den Mitgliedsstaaten verlangt, eine Schuldenbremse in ihre V… mehr
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Anordnung einer Radwegbenutzungspflicht nur bei qualifizierter Gefahrenlage zulässig (So, 05 Feb 2012)
LawBike.de - Das VG Oldenburg entschied, dass eine Radwegebenutzungspflicht durch Aufstellen entsprechender Verkehrszeichen (Zeichen 240) nur dann anordnen sei, wenn die Voraussetzungen des § 45 Abs. 9 S. 2 StVO erfüllt seien. Erforderlich ist nach dieser Vorschrift eine aufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse bestehende Gefahrenlage für Radfahrer. Diese Voraussetzungen lagen nach den Feststell… mehrEventuell interessiert Sie auch:VG Oldenburg: Verkehrszeichen zur Radwegebenutzung (Juraexamen.info)
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Anklage wegen Vergewaltigung (So, 05 Feb 2012)
Anwalt & Strafverteidiger Blog - Vergewaltigung / Flucht / Drogenhandel / Freiheitsstrafe / Verurteilung Vor dem Landgericht Verden muss sich ein 29-Jähriger verantworten. Ihm wird vorgeworfen eine damals 17-jährige Frau im letzten Jahr vergewaltigt zu haben. Laut Anklage habe der Mann das mutmaßliche Opfer zunächst mehrfach bedrängt. Zunächst konnte die Frau noch fliehen, habe sich aber nach eigener Aussage am Ende ni… mehr
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Anmerkung von Prof. Hans-Ulrich Weth in info also 2011, 276-277 zu SG Berlin, Beschl. v. 30.09.2011 - S 37 AS 24431/11 ER - Soforttilgung eines Mietkautionsdarlehens durch Aufrechnung (Sa, 04 Feb 2012)
sozialrechtsexperte - § 22 Abs. 6 S. 3; §§ 39, 42a Abs. 2 S. 1 SGB II Soforttilgung eines Mietkautionsdarlehens durch AufrechnungSG Berlin, Beschl. v. 30.09.2011 - S 37 AS 24431/11 ER Leitsatz (der Redaktion) Eine zehnprozentige Kürzung des Regelbedarfs über einen längeren Zeitraum (hier 23 Monate) zur Tilgung eines Mietkautionsdarlehens ist unzuässig. Anmerkung von Prof. Hans-Ulrich Weth in info also 2011, 276-277 Ohn… mehrEventuell interessiert Sie auch:Für eine Bedarfsgemeinschaft, in der ein Angehöriger Leistungen nach dem SGB II bezieht, der andere aber Grundleistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz gilt die Kürzungsregelung in § 20 Abs 3 Satz 1 SGB II nicht (sozialrechtsexperte)
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Rechtsbindungswille (So, 05 Feb 2012)
rechtsanwalt.com - Unter Rechtsbindungswillen versteht man den Willen, an seine Willenserklärung gebunden zu sein. Dies ist z.B bei einer sog. “invitatio ad offerendum”, wie beispielsweise bei einem Warenangebot in einem Schaufenster oder einer Abbildung von Waren in einem Katalog oder Prospekt, zu verneinen. In einem solchen Fall möchte der Verkäufer nicht an sein “Angebot” gebunden sein, da er ansonsten das… mehr
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Kornmeier - JuraBlogs.com

Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch EMI Music Germany GmbH & Co. KG / Kanzlei Kornmeier & Partner (Di, 24 Jan 2012)
Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Die Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt derzeit für die EMI Music Germany GmbH & Co. KG Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Werkes “Titanium (feat. Sia)” von David Guetta, enthalten in einem German Top 100 Single Charts Dateicontainer ab. Gefordert wird die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines pauschalen Vergleichsbetrages vo… mehr
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Abmahnungen der Kanzlei Kornmeier & Partner für GV World GmbH wegen Urheberrechtsverletzungen an dem Film Lucky Trouble (Mo, 23 Jan 2012)
it-recht-deutschland - Die Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte mahnt im Auftrag der GV World GmbH mit Sitz in Neustadt an der Weinstraße Urheberrechtsverletzungen als Folge der unerlaubten Verbreitung des geschützten Filmwerkes Lucky Trouble in „Filesharing“-Netzwerken ab. Falls Sie abgemahnt wurden, dann fordert man von Ihnen die Unterzeichnung einer strafbewährten Unterlassungs- und Verpflichtungser… mehr
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Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner für GSDR GmbH (Fard – Invictus) (Di, 10 Jan 2012)
Tönsbergrecht - Die GSDR GmbH läßt durch die Rechtsanwaltskanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte Urheberrechtsverletzungen an dem Album “Fard – Invictus” abmahnen. Die Abmahnung der Kanzlei Kornmeier & Partner befindet sich nicht auf dem aktuellen Stand der Diskussion in Rechtsprechung und Literatur. Es werden nur die für ihre Ansicht positiven Entscheidungen und Kommentierungen angegeben. Für … mehr
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Zweifelhafte Versteigerung von Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen (Di, 06 Dez 2011)
Internet-Law - Die Abmahnkanzlei Urmann und Collegen, versteigert – lediglich als Vermittler – offene Forderungen aus Filesharing-Abmahnungen in Höhe von ca. 90 Mio.EUR, wie Heise berichtet. Vor diesem Hintergrund wird auch verständlich, weshalb die Kanzlei U+C letzte Woche wieder einmal massenhaft gleichlautende Schreiben versandt hat, in denen jeweils zur Zahlung von EUR 1.286,80 aufgefordert worden i… mehr
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Landgericht Stuttgart weist Filesharing-Klage ab (Di, 26 Jul 2011)
Internet-Law - Die Kollegen der Kanzlei Riegger berichten über ein Urteil des Landgerichts Stuttgart, das eine Filesharing-Klage eines von der Kanzlei Rasch vertretenen Rechteinhabers abgewiesen hat (Urteil vom 28. Juni 2011, AZ: 17 O 39/ 11). Das Landgericht Stuttgart ging hierbei allerdings zunächst von einer Vermutung einer Rechtsverletzung aus, die im konkreten Fall durch den Vortrag des Beklagten… mehr
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Hat Schalast und Partner nun DigiProtect für sich allein? (Do, 09 Jun 2011)
abgemahnt-hilfe.de - Die Kanzlei Schalast und Partner mahnt für die Firma DigiProtect ab. Dieses ist nun nicht wirklich eine Neuheit. Neu ist nun allerdings, dass Schalast und Partner nun auch die “Altfälle” von der Kanzlei Kornmeier und Partner übernimmt. Uns liegt ein Schreiben von Schalast und Partner vor, in dem steht: “Die Rechtsanwaltskanzlei Kornmeier & Partner ist nicht mehr mit der Wahrnehmun… mehr
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Die Copyright-Trolls (Mi, 08 Jun 2011)
Internet-Law - Darf man diejenigen, deren Geschäftsmodell primär darin besteht, massenhaft Fälle des Filesharing abzumahnen, eigentlich auch hierzulande als Copyright-Trolls bezeichnen? Der Blick über den großen Teich offenbart, dass die Mechanismen in den USA und hierzulande ganz ähnlich funktionieren, wenngleich jenseits des Atlantiks zumindest im Einzelfall für die Abmahner finanziell noch deutlich m… mehr
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GV World GmbH lässt über Kornmeier & Partner Rechtsanwälte Urheberrechtsverstöße gegen das Werk Lucky Trouble – Vykrutasy abmahnen (Do, 26 Mai 2011)
it-recht-plus.de - Die GV World GmbH lässt zurzeit Urheberrechtsverletzungen in Online-Tauschbörsen (durch sogenanntes “Filesharing”) an der Komödie Lucky Trouble –Vykrutasy abmahnen. Die Abmahnungen werden von der Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte ausgesprochen. Die Vorgehensweise der Kornmeier & Partner Rechtsanwälte deckt sich weitgehend mit der anderer Kanzleien. Es werden die Abgabe ein… mehr
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Filesharing: Wie die Gerichte argumentieren (Di, 24 Mai 2011)
Internet-Law - Ein neuer Beschluss des Landgerichts Berlin vom 03.03.2011 (Az.: 16 O 433/10) zeigt sehr anschaulich, wie die meisten Gerichte derzeit in Fällen des Filesharing argumentieren und weshalb es so schwierig ist, sich als Betroffener zu wehren, wenn man der Meinung ist, die Rechtsverletzung nicht begangen zu haben. Das Landgericht Berlin hält es nämlich nicht für statthaft, wenn einfach best… mehr
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Aktuelle Abmahnung wegen Filesharing durch EMI Music Germany / Kanzlei Kornmeier & Partner (Mi, 18 Mai 2011)
Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Hatten wir vor wenigen Tagen noch von Abmahnungen der EMI Music Germany berichtet, die durch die Kanzlei Rasch aus Hamburg verschickt werden, so haben wir es diesmal mit der Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt zu tun, die Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Werkes “David Guetta – Who’s That Chick? (feat. Rihanna)” abmahnt. Gefordert wird die Abgabe einer st… mehr
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Streusand von Kornmeier & Partner: Abmahnung im Namen der GSDR GmbH wegen filesharing des Titels „Duck sauce - Barbra Streisand (Original Mix)” (Do, 28 Apr 2011)
Fachanwalt für IT-Recht - Die Anwälte von Kornmeier & Partner mahnen im Namen der GSDR GmbH angebliche Nutzer von peer-to-peer-Tauschbörsen ab und werfen ihnen vor, den Titel "Duck sauce - Barbra Streisand (Original Mix)" im Internet angeboten zu haben. Der Song "Barbra Streisand" des New Yorker House-Dous Duck Sauce soll der Schauspielerin Barbara Joan Streisand gewidmet sein. Die angebliche "Inhaberin ausschließlich… mehr
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Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt für GSDR GmbH angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Song You’re not alone von Mads Langer ab (Di, 22 Mär 2011)
it-recht-plus.de - Die GSDR GmbH lässt derzeit angebliche Urheberrechtsverletzungen in Online-Tauschbörsen (sogenanntes Filesharing) an dem Musiktitel You’re not alone von Mads Langer abmahnen. Die Abmahnungen werden von der Kanzlei Kornmeier & Partner Rechtsanwälte verschickt. Die Vorgehensweise der Kornmeier & Partner Rechtsanwälte deckt sich weitgehend mit der anderer Kanzleien. Es werden die Abg… mehr
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Rechtsanwälte Kornmeier & Partner mahnen das PC-Spiel Schlag den Raab für die bit Composer Games GmbH ab (So, 06 Mär 2011)
it-recht-plus.de - Die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner mahnen gerade angebliche Urheberrechtsverletzungen in Online-Tauschbörsen (“Filesharing”) an dem PC-Spiel Schlag den Raab ab. Rechteinhaber ist die bitComposer Games GmbH. Vom Abgemahnten werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie die Zahlung eines Pauschalbetrags gefordert. Wir empfehlen Betroffenen,… mehr
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Rechtsanwälte Kornmeier & Partner mahnen den Song Who’s That Chick? von David Guetta feat. Rihanna ab (Mi, 02 Mär 2011)
it-recht-plus.de - Unsere Vertragsanwälte haben uns benachrichtigt, dass die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner gerade angebliche Urheberrechtsverletzungen in Online-Tauschbörsen (“Filesharing”) an dem Song Who’s That Chick? des Künstlers David Guetta feat. Rihanna abmahnen. Rechteinhaber ist die EMI Music Germany GmbH & Co. KG. Vom Abgemahnten werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- un… mehr
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Rechtsanwälte Kornmeier & Partner mahnen für EMI Music Germany das Album One More Love von David Guetta ab (So, 20 Feb 2011)
it-recht-plus.de - Unsere Vertragsanwälte haben uns benachrichtigt, dass die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner gerade angebliche Urheberrechtsverletzungen in Online-Tauschbörsen (“Filesharing”) an dem Musikalbum One More Love des Künstlers David Guetta abmahnen. Rechteinhaber ist die EMI Music Germany GmbH & Co. KG. Vom Abgemahnten werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflicht… mehr
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OLG Frankfurt entscheidet nochmals zur Haftung für privates W-LAN (Sa, 12 Feb 2011)
Internet-Law - Der Bundesgerichtshof hatte in seiner umstrittenen Entscheidung “Sommer unseres Lebens” eine Störerhaftung des Betreibers eines privaten W-LANs für Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bejaht und das Verfahren an das OLG Frankfurt zurückverwiesen. Das OLG Frankfurt hat nunmehr mit Urteil vom 21.12.2010 erneut zur Sache entschieden und den Beklagten verurteilt. Interessant ist hie… mehr
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Die Abmahnung zum Freitag (Fr, 04 Feb 2011)
Markentiger® - Aktuell hereingekommen ist heute folgende Abmahnung: Kindervater – Turn back Time (Musikwerk) von dem Sampler “Future Trance Vol. 52″ (Doppel-CD). Rechteinhaber: Jens Kindervater abmahnende Kanzlei: FAREDS Rechtsanwaltsgesellschaft mbH Von dem selben Sampler wurde/ wird (?) auch abgemahnt: DJ Sequenza – Rhythm Of Love. Rechteinhaber: GSDR GmbH abmahnende Kanzlei: Kornmeier &… mehr
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Abmahnung der GSDR GmbH für „We No Speak Americano“ von „Yolanda Be Cool & Dcup“ durch Kanzlei Kornmeier - aber "Client No Pay Honorarios de Abogados" (Mi, 02 Feb 2011)
Fachanwalt für IT-Recht - Die Rechtsanwaltskanzlei Kornmeier versendet im Auftrage der GSDR GmbH für den angeblichen download des Liedes „We No Speak Americano“ der Künstlergruppe „Yolanda Be Cool & Dcup“ eine Abmahnung und verspricht, die Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche nach Unterzeichnung einer Unterlassungserklärung und Zahlung einer Pauschale von EUR 450,- auf das Fremdgeldk… mehr
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Abmahnanwalt Peter Nümann unterliegt dem Heise-Verlag (Di, 01 Feb 2011)
Internet-Law - Massenabmahner reagieren oft allergisch auf kritische Berichterstattung. Das trifft nicht nur auf den Kollegen Dr. Kornmeier zu, sondern auch auf Rechtsanwalt Peter Nümann von der Kanzlei Nümann & Lang. Der auf Filesharing-Abmahnungen spezialisierte Anwalt störte sich an dem Beitrag der c’t “Die Abmahnindustrie” und verklagte den Heise-Verlag und den Journalisten. Der Karlsruher Anwal… mehr
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Kornmeier mahnt im Auftrage der GSDR GmbH den Song „Babara Streisand – Original Mix“ des Künstlerprojektes Duck Sauce ab (Mi, 26 Jan 2011)
S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing - Tweet Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier aus Frankfurt im Auftrage der GSDR GmbH, ebenfalls in Frankfurt am Main ansässig, den Song „Babara Streisand – Original Mix“ des Künstlerprojektes “Duck Sauce” ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemess… mehr
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Kornmeier mahnt im Auftrage der GSDR GmbH den Song „We No Speak Americano“ der Künstlergruppe „Yolanda Be Cool & Dcup“ ab (Fr, 21 Jan 2011)
S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing - Tweet Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier aus Frankfurt im Auftrage der GSDR GmbH, ebenfalls in Frankfurt am Main ansässig, den Song „We No Speak Americano“ der Künstlergruppe „Yolanda Be Cool & Dcup“ ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bem… mehr
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GSDR GmbH lässt den Song To The Top der Künstler Gentleman feat. Christopher Martin von der Kanzlei Kornmeier & Partner abmahnen (Fr, 21 Jan 2011)
it-recht-plus.de - Unsere Vertragsanwälte haben uns benachrichtigt, dass die Rechtsanwaltskanzlei Kornmeier & Partner gerade angebliche Urheberrechtsverletzungen in Online-Tauschbörsen (“Filesharing”) an dem Song To The Top abmahnt, welcher von Gentleman feat. Christopher Martin gesungen wird. Der Rechteinhaber ist die GSDR GmbH. Vom Abgemahnten werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und … mehr
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Filesharing-Abmahnstatistik 2010 (Fr, 14 Jan 2011)
Internet-Law - Der Verein gegen den Abmahnmahn hat eine Jahresstatistik 2010 zu Filesharing-Abmahnungen veröffentlicht. Wie zuverlässig diese Daten sind, lässt sich schwer beurteilen, zumal nicht konkret erläutert wird, wie die Daten ermittelt worden sind. Diese Information wäre in jedem Fall von Interesse. Die Statistik geht von ca. 575.000 Abmahnungen im Bereich des Filesharing aus, wobei unter den Ab… mehr
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Rechtsanwälte Kornmeier & Partner mahnen den Song Barbara Streisand von Duck Sauce ab (Do, 06 Jan 2011)
it-recht-plus.de - Ein Vertragsanwalt unseres Hauses hat uns darüber informiert, dass die Rechtsanwälte Kornmeier und Partner momentan angebliche Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing in Online-Netzwerken an dem Lied Barbara Streisand von Duck Sauce abmahnen. Rechteinhaber an dem Werk ist die GSDR GmbH. Hinter Duck Sauce verbirgt sich ein Musikprojekt zweier DJs namens Armand Van Helden und A-Trak; die … mehr
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Vorratsdatenspeicherung für Urheber? (Mo, 29 Nov 2010)
kLAWtext - Die Disco Boys kenne ich nur vom Papier - aus Abmahnungen der Kanzlei Kornmeier & Partner in Filesharing-Fällen. Jetzt tauchen sie auch in einem Urteil des Oberlandesgerichts Hamm auf, ebenfalls in diesem Zusammenhang: Im Rahmen des urheberrechtlichen Auskunftsanspruchs nach § 101 UrhG (Urhebergesetz - ich habe u.a. hier schon mal dazu etwas geschrieben) war hier wohl beantragt worden, dass de… mehr
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Frisch abgemahnt (Mo, 25 Okt 2010)
Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Aktuell werden seitens der Musik-/Filmindustrie unter anderem folgende Werke abgemahnt: Werk: “Fackeln im Wind” – Bushido Rechteinhaber: Bushido abmahnende Kanzlei: Bindhardt, Fiedler, Rixen, Zerbe angebotener Vergleichsbetrag: 350,- € Werk: “To the top” – Gentleman (feat. Christopher Martin) Rechteinhaber: GSDR GmbH abmahnende Kanzlei: Kornmeier & Partner angebotener Vergl… mehr
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Filesharing: Haften Gastwirte für offenes W-LAN? (So, 03 Okt 2010)
Internet-Law - Wie gulli.com berichtet, stellt die Cafe-Kette Woyton ihren Service eines Internetzugangs für die Gäste über ein offenes W-LAN nunmehr ein. Der Grund: Die Cafe-Betreiber haben mehrfach Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen durch Gäste erhalten. Die massenhaften Abmahnungen der Rechtsanwälte, Rasch, Waldorf, Kornmeier, Nümann & Lang u.a. treffen in der Tat nicht nur die Inhaber… mehr
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Kornmeier & Partner mahnen für Universal Music GmbH angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Song To The Top ab (Do, 30 Sep 2010)
it-recht-plus.de - Ein Vertragsanwalt hat uns darüber informiert, dass die Rechtsanwälte Kornmeier & Partner gerade angebliche Urheberrechtsverletzungen an dem Song To The Top des Künstlers Gentleman für die Universal Music GmbH abmahnen. Die Vorgehensweise ist weitgehend identisch mit der anderer Abmahnkanzleien. Es werden die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung sowie… mehr
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Filesharing: Lambo oder Ferrari? Wo das Geld aus den Filesharing-Abmahnungen hinfließt (Mo, 27 Sep 2010)
Dr. Damm & Partner Rechtsanwälte - Der Bereich der Filesharing-Abmahnung ist ein skandalträchtiges Feld: Erst kam das Kornmeier-Fax, jetzt wurden kanzleiinterene E-Mails der auf die Abmahnung von Filesharing-Fällen spezialisierten Kanzlei ACS:law veröffentlicht, meldet Torrent Freak. Die von zunehmenden Angriffen auf die Kanzlei (4chan DDoS attack, nächtliche Anrufe bei Partner Andrew Crossley) gebeutelte Kanzlei scheint i… mehr
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DigiProtect in UK: Wie die Filesharing-Erlöse verteilt werden (So, 26 Sep 2010)
Internet-Law - Das Blog TorrentFreak berichtet aktuell über ein geleaktes E-Mailarchiv der britischen Anwaltskanzlei ACS:Law aus dem sich auch Angaben über die Aufteilung der durch Filesharing-Abmahnungen erzielten Erlöse ergeben. Die Gewinne werden in Großbritannien durchgehend, nach unterschiedlichen Schlüsseln, prozentual zwischen der Anwaltskanzlei, dem Rechteinhaber und dem Anti-Piracy-Unternehmen, d… mehr
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Kornmeier & Partner verschicken Abmnahnungen für GSDR GmbH wegen Urheberrechtsverstößen gegen My Feelings For You von Avicii & Sebastien Drums (Mi, 22 Sep 2010)
it-recht-plus.de - Vertragsanwälte haben uns die Information zur Verfügung gestellt, dass aktuell die Kanzlei Kornmeier und Partner mit Abmahnungsschreiben für die GSDR GmbH aktiv ist. Es geht um angebliche Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen (durch Filesharing) an dem Titel My Feelings For You von Avicii & Sebastien Drums. Vom Abgemahnten werden üblicherweise die Abgabe einer strafbewehrten Unter… mehr
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“Ihre rechtliche Beurteilung geht fehl” (Mi, 22 Sep 2010)
Internet-Law - Die Korrespondenz mit Anwaltskollegen, die massenhaft Filesharer abmahnen, bietet immer wieder Anlass zur Erheiterung. Eine Rechtsanwaltsgesellschaft schreibt mir gerade: “Ihre rechtliche Beurteilung, dass Ihre Mandantschaft unserer Mandantschaft gegenüber nur zur Abgabe einer modifizierten Unterlassungserklärung verpflichtet sei, geht fehl. (…) Gerichtsstand ist bekanntlich Hamburg”.… mehr
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Filesharing: Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner im Auftrag der GSDR GmbH (Di, 21 Sep 2010)
Rechtblog - Diie Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt mahnt für die GSDR GmbH wegen Filesharings im Zusammenhang mit dem Titel “My Feeling For You( feat.Sebastian Drums)” des Künstlers Avicii & Sebastian Drums ab. Der Titel soll in dem Album „Bravo Hits Vol.70“ enthalten sein. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird Schadensersatz und der Ersatz von Abmahnkosten… mehr
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Kornmeier mahnt im Auftrag der GSDR GmbH „The Diso Boys“ – „Surrender“ ab (Mi, 15 Sep 2010)
S.O.S. - Hilfe bei Abmahnung wegen Filesharing - Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier im Auftrage der GSDR GmbH den Titel „Surrender“ von den Disco Boys ab. Mit der Abmahnung werden Beseitigungs-, Unterlassungs-, Aufwendungs- und Schadensersatzansprüche geltend gemacht. Der Empfänger der Abmahnung wird aufgefordert, innerhalb einer kurz bemessenen Frist die angebliche Rechtsverletzung zu beseitigen und künftig zu unterlassen. Dem Schreib… mehr
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Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner (Mi, 15 Sep 2010)
Das Blog für IT-Recht - Wir haben eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner aus Frankfurt erhalten, die für die Firma Baseprotect UG ausgesprochen wird. Abgemahnt wir ein Urheberrechtsverstoß wegen des Anbietens des Computerspiels “Sniper Ghost Warrior″ in einer Internet-Tauschbörse. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird Schadensersatz der Ersatz von Anwaltskosten geforde… mehr
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DigiProtect nimmt Berufung zurück (Mo, 13 Sep 2010)
Internet-Law - Anfang des Jahres hatte ich über ein in den Fällen des Filesharing vielleicht wegweisendes Urteil des Amtsgerichts Frankfurt am Main berichtet. Das Amsgericht Frankfurt hatte eine Klage der Filesharing-Massenabmahner DigiProtect, vertreten durch die Rechtsanwälte Kornmeier, auf Erstattung von Anwaltskosten abgewiesen. Bislang sprechen fast alle anderen Gerichte den Abmahnern diese Kosten … mehr
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Filesharing: Abmahnung Kanzlei Kornmeier & P. für GSDR GmbH – “It No Pretty” von Gentleman (Fr, 10 Sep 2010)
Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt mahnt für die GSDR GmbH derzeit Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing am Werk “It No Pretty” von Gentleman ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie die Zahlung von 450,00 €. Die beigefügte Unterlassungserklärung sollte jedenfalls nicht unterschrieben werden, da diese ein Schuldanerkenntnis auch im Hinblick auf… mehr
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Der Respekt vor dem Werk (Di, 07 Sep 2010)
Internet-Law - Sabrina Setlur spricht vom Respekt für den Künstler und seinem Werk und unterstützt verbal den Kampf gegen Filesharer. Kein Wunder, denn das fragwürdige Abmahnunternehmen DigiProtect stammt aus dem Dunstkreis des 3P-Labels und wurde von ihrem Produzenten Moses Pelham gegründet. Dass Setlur und Pelham, wenn es um den eigenen Profit geht, den Respekt vor dem Werk anderer Künstler durchaus v… mehr
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Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt für die GSDR GmbH den Song Love Tonight von The Disco Boys ab (Fr, 03 Sep 2010)
it-recht-plus.de - Wie wir von Anwälten unseres Hauses erfahren durften, mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner gerade vermeintliche Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing in Tauschbörsen an dem Titel Love Tonight von The Disco Boys ab. Das Vorgehen läuft nach dem bewährten Muster erfahrener abmahnender Kanzleien: In den überwiegenden Fällen fordert man nämlich die Abgabe einer strafbewehrten Unter… mehr
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Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner (Do, 02 Sep 2010)
Das Blog für IT-Recht - Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt für die GSDR GmbH wegen Filesharings im Zusammenhang mit dem Titel “I Surrender ” der Künstler “The Disco Boys” ab. Der Titel soll in dem Chart-Container “German Top100 Single Charts” enthalten sein. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird Schadensersatz und der Ersatz von Abmahnkosten verlangt. Zu… mehr
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Sammelklage gegen DigiProtect? (Do, 26 Aug 2010)
Internet-Law - Bei gulli.com und der Initiative Abmahnwahn-Dreipage ist gerade über einen etwas eigenwilligen Aufruf zu lesen, nämlich eine (angebliche) Sammelklage gegen die bekannten Filesharing-Abmahner DigiProtect. Hierzu sollen Betroffene, die von DigiProtect wegen des Uploads eines pornografischen Films abgemahnt wurden und dann Schadensersatz oder Anwaltskosten bezahlt haben, ihre vermeintlichen … mehr
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Filesharing aktuell (33. KW) (Mo, 23 Aug 2010)
Markentiger® - Trotzdem sich zwischenzeitlich herumgesprochen haben sollte, dass der Nutzung einer Tauschbörse im Internet (Filesharing) die latente Gefahr einer oder mehrerer Abmahnungen innewohnt (ja, auch bei der erstmaligen Nutzung!), wird offenbar fröhlich weitergetauscht. Manchen WLAN-Nutzern ist auch nicht bekannt, dass das Netzwerk verschlüsselt werden kann und so die Gefahr erheblich sinkt, dass … mehr
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Abmahnung der Rechtsanwälte Kornmeier & Partner (Mi, 18 Aug 2010)
Das Blog für IT-Recht - Aktuell mahnt die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt für die Ministry of Sound Recordings (Germany) GmbH wegen Filesharings im Zusammenhang mit dem Titel “Get Shaky” des Künstlers “Ian Carey” ab. Der Titel soll in dem Chart-Container “German TOP100” enthalten sein. Neben der Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung wird Schadensersatz und der Ersatz von Abmahnkosten v… mehr
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Filesharing: Abmahnung Kanzlei Kornmeier für GSDR GmbH (Di, 27 Jul 2010)
Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt mahnt derzeit für die GSDR GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing bezüglich des Liedes “I Surrender” der Künstler The Disco Boys ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, deren unvorteilhafter Entwurf der Abmahnung beigefügt wurde, sowie die Zahlung eines Vergleichsbetrages von 450,00 €. Die Anwendbarkeit von … mehr
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Filesharing aktuell (29. KW) (Fr, 23 Jul 2010)
Markentiger® - Im Vergleich zur letzten Woche sind die Neuzugänge im Bereich Filesharing zurückgegangen. Die aktuelle Abmahnwelle scheint -bei mir jedenfalls- etwas abzuebben. Was gab es also in der 29. Kalenderwoche Neues? Die aktuellen Abmahnungen wurden gleich nach Eingang über Twitter veröffentlicht, hier noch einmal eine kurze Zusammenfassung der Tweets unterteilt in Rechteinhaber/ abmahnende Kan… mehr
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Filesharing: Abmahnungen durch Waldorf Rechtsanwälte (Fr, 16 Jul 2010)
Internet-Law - In letzter Zeit sind mir überdurchschnittlich viele Filesharing-Abmahnungen der Kanzlei Waldorf vorgelegt worden, was allerdings auch Zufall sein kann. Der Anteil an Filmen und Musik ist dabei in etwa gleich hoch. Im Filmbereich fällt vor allen Dingen Constantin Film (zuletzt z.B. Pandorum und Jenseits der Angst) durch eine rege Abmahntätigkeit auf, während sich die großen internationalen … mehr
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Die aktuelle Filesharing-Abmahnungsstatistik (Do, 15 Jul 2010)
Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Zumindest für meinen Bereich kann ich, anhand aktueller Werte, einen kleinen Überblick über die Verteilung der Abmahnungen wegen Filesharing der letzten zwei Jahre im Bezug auf die abmahnenden Kanzleien geben: 1. Waldorf Rechtsanwälte (ca. 25%) 2. Nümann + Lang (ca. 16%) 2. Rasch (ca. 16%) 4. U+C Rechtsanwälte (ca. 8%) Es folgen Kornmeier & Partner, Negele pp., Schulenberg &… mehr
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Filesharing: Abmahnung Kanzlei Kornmeier für Ministry Of Sound – Laurent Wolf “Walk The Line” (Mi, 07 Jul 2010)
Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Die Kanzlei Kornmeier & Partner mahnt aktuell für die Ministy Of Sound Recordings (Germany) GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing am Musikstück “Walk The Line” von Laurent Wolf ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, zweifelhafter Entwurf ist der Abmahnung beigefügt, und die Zahlung des üblichen Vergleichsbetrages von 450,00 €. Mein Rat: Nicht unterzei… mehr
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Filesharing-Abmahnungen nach der BGH-Entscheidung (Mo, 05 Jul 2010)
Internet-Law - Die Entscheidung des BGH zur Frage der Haftung des Inhabers eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen, die durch Benutzung seines W-LAN-Routers begangen worden sind, hat der Abmahnindustrie und ihren anwaltlichen Protagonisten Rasch, Waldorf, Kornmeier, Nümann & Lang, Negele und Graf von Westphalen zusätzlichen Auftrieb verschafft. Nach meiner Beobachtung der letzten W… mehr
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Filesharing: Abmahnung Kanzlei Kornmeier für Ministry Of Sound Rec. – “Get Shaky” von Ian Carey (Do, 01 Jul 2010)
Bella & Ratzka Rechtsanwälte - Die Kanzlei Kornmeier & Partner aus Frankfurt mahnt derzeit für die Ministry Of Sound Recordings (Germany) GmbH Urheberrechtsverletzungen durch Verbreitung in Tauschbörsen (Filesharing) bzgl. des Werkes “Get Shaky” des Künstlers Ian Carey ab. Gefordert wird die Abgabe einer Unterlassungserklärung, deren wie üblich etwas zweifelhafter Entwurf der Abmahnung beigefügt ist, sowie die Zahl… mehr
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